Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 40.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3655
BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 40.03 (https://dejure.org/2004,3655)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2004 - 3 C 40.03 (https://dejure.org/2004,3655)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2004 - 3 C 40.03 (https://dejure.org/2004,3655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EV Art. 21 Abs. 3; KVG § 4 Abs. 2; VZOG § 1 Abs. 4, § 11 Abs. 1 Satz 2, Satz 3 Nr. 5, § 13 Abs. 2; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4
    Vermögenszuordnung; öffentlich-rechtlicher Restitutionsanspruch; Unternehmensrestitution; Gasversorgung; Gaswerk; Stadtwerke; örtliches Gasvermögen; Erlösauskehr; Fortsetzungsfeststellungsklage.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EV Art. 21 Abs. 3
    Vermögenszuordnung; öffentlich-rechtlicher Restitutionsanspruch; Unternehmensrestitution; Gasversorgung; Gaswerk; Stadtwerke; örtliches Gasvermögen; Erlösauskehr; Fortsetzungsfeststellungsklage.

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Gemeinde auf Auskehr des Erlöses in Fortsetzung eines nach Veräußerung des Restitutionsgegenstandes untergegangenen Restitutionsanspruchs; Restitutionsvereitelung durch vertragliche Einwilligung einer Gemeinde in eine bestimmte Art und Weise der Erfüllung ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Treuhandanstalt, Restitution, Erlösauskehr

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Restitution/Vermögenszuordnung: Kein Erlösauskehranspruch wegen vereitelter Restitution durch Veräußerung der Geschäftsanteile. BVerwG.

  • Judicialis

    EV Art. 21 Abs. 3; ; KVG § 4 Abs. 2; ; VZOG § 1 Abs. 4; ; VZOG § 11 Abs. 1 Satz 2; ; VZOG § 11 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5; ; VZOG § 13 Abs. 2; ; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der Erlösauskehr bei Verkauf örtlichen Gasvermögens zur Regelung des Restitutionsanspruches

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.03.1994 - 7 C 34.93

    Streitwert - Registerbeschleunigung - Vermögenszuordnung - Rückübertragung -

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 40.03
    Dabei gibt § 11 Abs. 1 Satz 2 VZOG - vorbehaltlich § 6 ZOEG - der Privatisierung den Vorrang vor der Kommunalisierung (vgl. Urteile vom 24. März 1994 - BVerwG 7 C 34.93 - BVerwGE 95, 301 und vom 29. April 1994 - BVerwG 7 C 30.93 - BVerwGE 96, 1 ), während § 11 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 VZOG die Interessen der Kommune dadurch wahrt, dass sie zwar nicht länger Restitution, wohl aber Auskehr des Erlöses verlangen kann.
  • BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 4.04

    Einigungsvertrag; Vermögenszuordnung; Beteiligungsanspruch; Quotierung;

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 40.03
    Wie der Senat im Urteil vom heutigen Tage in der Sache BVerwG 3 C 4.04 dargelegt hat, haben Gemeinden, auch wenn ihnen eine Beteiligung an einer überregionalen Energieversorgungsgesellschaft nicht mehr zugeordnet werden kann, aus § 4 Abs. 2 KVG gleichwohl noch einen fortwirkenden Anspruch auf Feststellung ihrer ursprünglichen Beteiligungsquote.
  • BVerwG, 29.04.1994 - 7 C 30.93

    Wiedervereinigung - Kindergartengrundstück - Zuordnung an Gemeinde -

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 40.03
    Dabei gibt § 11 Abs. 1 Satz 2 VZOG - vorbehaltlich § 6 ZOEG - der Privatisierung den Vorrang vor der Kommunalisierung (vgl. Urteile vom 24. März 1994 - BVerwG 7 C 34.93 - BVerwGE 95, 301 und vom 29. April 1994 - BVerwG 7 C 30.93 - BVerwGE 96, 1 ), während § 11 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 VZOG die Interessen der Kommune dadurch wahrt, dass sie zwar nicht länger Restitution, wohl aber Auskehr des Erlöses verlangen kann.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - L 17 R 283/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Diese Aufgabe der Versorgung der Endverbraucher erfüllten die Energiekombinate (siehe dazu auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2009, aaO; unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 11. November 2004, 3 C 40/03, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2009 - L 21 R 187/08

    AVItech; VEB Gaskombinat "Fritz Selbmann" Schwarze Pumpe; Energiewerke Schwarze

    Diese Aufgabe erfüllte im Bezirk Cottbus der VEB Energiekombinat Cottbus (vgl. BVerwG Urteil vom 11. November 2004 - 3 C 40.03 - juris).
  • BVerwG, 04.11.2003 - 3 B 68.03

    Anwendbarkeit des § 11 Abs. 1 VZOG (Vermögenszuordnungsgesetz) bei

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen 3 C 40.03 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführerin bedarf es nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht